Thursday, January 24, 2013

13-01-23 Anfrage eines Menschenrechts- / Computerwissenschaftschriftstellers in Jerusalem nach Schutz durch den Deutschen Botschafter in Israel


 
 

Geehrte Frau, Geehrter Herr

Ich schreibe Ihnen um sie von einer neuen Geschichte in Kenntnis zu setzen in der Hoffnung, dass sie Interesse haben ueber die Geschichte zu berichten. Es handelt sich um die Anfrage eines Menschenrechts-/ Computerwissenschaftsschriftstellers in Jerusalem nach Schutz durch den Deutschen Botschafter in Israel.

Ich plane fuer diese und naechste Woche ein Treffen mit Konsulat Mitgliedern in der Botschaft in Tel Aviv bezueglich des oben benannten Themas.

Sehr gerne beantworte ich Ihnen Fragen nach weiterer Information,

Mit freundlichen Gruessen,

Josef Zernik, PhD
Human Rights Alert (NGO)
_______________________

Anfrage eines Menschenrechts-/ Computerwissenschaftsschriftstellers in Jerusalem nach Schutz durch den Deutschen Botschafter in Israel

Einem Deutschen Staatsbuerger in Jerusalem, nach internationalen Recht Corpus Separatum, wird von der U.S und der Israelischen Regierung Vergeltung unterstellt. Er archivierte Menschenrechtsberichte und veroeffentlichte in dem Internationalen Computerwissenschaftsjournal Berichte ueber Unvollstaendigkeit in den Computersystemen von Gerichten, Gefaegnissen und Banken. Zur Zeit sind seine Bankkonten in Jerusalem von der Israelischen Bank HaPoalim eingefroren, angeblich im Auftrage der U.S Regierung. Besorgnis um seine persoenliche Sicherheit ist durch unerklaerliches Verhalten des US Konsulats in Jerusalem aufgekommen. 

A.    Beruflicher Hintergrund

Im vergangenen Jahrzehnt wurde Joseph Zernik, PhD, in Human Rights Alert (NGO) ein international anerkannter Experte in Betruegen in Grossformat in den Computersystemen von Banken, Gerichten und Gefaegnissen.

Seine Arbeiten ueber diese Themen unterliefen Ueberpruefungen von anonymen Fachleuten auf der Internationalen Wissenschaftskonferenz  ueber Datamining (2010, Tschechien); auf dem 16ten Welt Kriminologie Kongress (2011, Japan); auf der Daten Analytik (2012, Spanien) und auf dem Onlinerecht (2013, Frankreich). [[i]]  Millionen habe ihre Berichten online gelesen. [[ii],[iii]]

Zwei seiner Berichte ueber das Thema wurden von den Vereinten Nationen in offizielle Menschenrechtsratberichte einbezogen:
1.     Vereinigten Staaten – die Vorlage von 2010 des Human Rights Alert fuer das Human Rights Council (HRC) der Vereinten Nationen wurde ueberprueft und aufgenommen in den offiziellen HRC Professional Staff Report mit einer Notiz ueber die Korruption der Gerichte und der legalen Berufe, sowie der Diskriminierung durch Gerichtsvollstreckungen in Kalifornien. [[iv]]
2.     Der Staat Israel – die Vorlage von 2013 des Human Rights Alert fuer das HRC, wurde in den HRC Staff Report aufgenommen mit einer Notiz ueber “die Unvollkommenheit des Elektronischen Aufnahmesystems des Obersten Gerichts, der Bezirksgerichte und der Haeftlingsgerichte in Israel.” [[v]]

B.    Kurze Geschichte der Vergeltung

Parallel findet die Vergeltung gegen Dr Zernik seit einigen Jahren statt:
1.     Sein Zuhause in Los Angeles wurde ihm ohne faelligen Prozess im Dezember 2007 weggenommen
2.     Mitte April 2010 wurde er zu einem “Interview” der Gerichte der Vereinigten Staaten “Threat Unit”geladen. Seine Nachbarn erzaehlten ihm, dass bewaffnete Agenten aufgetaucht waeren um ihn festzunehmen. Sie sahen erpircht darauf aus zu schiessen. Dr Zernik floh sofort aus den Staaten.
3.     Zwischen 2009-10, vor seiner Flucht aus den Staaten wendete Dr Zernik sich an das Deutsche Konsulat in Los Angeles. Zu dieser Zeit suchte er politisches Asyl in Deutschland. Alternativ bestand die Option nach Deutschland zu gehen um die Bewerbungsunterlagen fuer Wiedereinbuergerung und Staatsangehoerigkeits Deutschlands abzulegen. Es gab eine negative Antwort fuer beide Faelle.
4.     Im April 2010 floh Dr Zernik nach Jerusalem. Unverzueglich nach seiner Ankunft in Israel, bewarb er sich fuer die Deutsche Staatsbuergerschaft, die ihm 2010 gewaehrt wurde. In seinem letzten Interview fragte ihn das Deutschen Konsulat in Tel Aviv warum er die Deutsche Staatsbuergerschaft erwerben wolle (spaeter als seine gesamte Familie). Dr Zernik antwortete, dass er nach Schutz durch die Deutsche Regierung suche.
5.     Im Juli 2012 begann Dr Zerniks Israelische Bank in Jerusalem (HaPoalim) im Auftrag der U.S. Regierung ihm mit der Einfrierung seiner Bankkonten zu drohen, unterschriebe er nicht den “Verzicht auf Privatsphaere” fuer die U.S. Regierung ueber all sein Banking in Israel. Dieses Verhalten wurde auf die Durchsetzung eines neuen U.S. Gesetzes gestuetzt, das sog. FATCA. Allerdings wurde dieses Gesetz bisher nie oeffentlich gemacht (es wurden keine Rechtsverordnungen besprochen) -  noch nicht einmal in den Vereinigten Staaten und sicherlich besteht es nicht in Israel, vor allem nicht in Jerusalem, welches unter internationalem Gesetz nicht unter Israelischer Souveraenitaet steht.
6.     Im August 2012 unternahm Dr Zernik den Versuch der Anmeldung einer Beschwerde mit der Bank of Israel-Banking Regulations gegen das rechtswidrige Verhalten der Bank HaPoalim ihm gegenueber. Bis heute verweigert die Bank of Israel eine Antwort auf die Beschwerde.
7.     Im Oktober 2012 versuchte Dr Zernik eine Petition bei dem Obersten Gericht Israels einzureichen, die Bank of Israel dazu zu noetigen ihre Pflichten zu erfuellen und die Beschwerde gegen die Bank HaPoalim zu ueberpruefen. Das Buero der Justizbeamten des Obersten Gerichts weigert sich die Petition ordnungsgemaess zu registrieren. [[vi]]
8.     Am 1. Januar 2013 wurden die Bankkonten von Dr Zernik von der Israelischen Bank HaPoalim eingefroren, ohne Bescheid oder gesetzliche Basis. [[vii]]
9.     Am 7. und 14. Januar 2013 versuchte Dr Zernik seine U.S amerikanische Staatsangehoerigkeit aufzugeben um die Situation zu beenden. Dr Zernik wurde im US Konsulat in Jerusalem des Betrugs unterstellt. Sein U.S. amerikanischer Pass wurde ihm entzogen, doch es wurden falsche Akten des Verzichts der U.S amerikanischen Staatsangehoerigkeit bereitgestellt. [[viii]]

Allumfassend hat das Verhalten keine Basis in jeglichem Gesetz, weder im Staat Israel, noch in den Vereinigten Staaten. Auch die Meinung eines US amerikanischen Staatsanwaltes (Washington DC), spezialisiert auf FATCA, ist verfuegbar. Der Staatsanwalt schlussfolgert, dass ein Vergeltungsfall vorliegt, ohne Verbindung zur FATCA. [[ix]]

C.    Bedenken von Missbrauch und persoenlicher Sicherheit

Dr Zerniks Anliegen ist, dass seine Behandlung dem aehnelt, was auf Julian Assange, dem Wikileaks Gruender, zutrifft: im Dezember 2012 wurden die Bankkonten von Wikileaks ohne gesetzliche Basis eingefroren. Spaeter machten die Vereinigten Staaten klar, dass ihre Intention die Gefangenschaft, wenn nicht sogar die Toetung, Assange war. [[x]] Alles ohne gesetzliches Fundament. Letztendlich ist Assange heute in der Botschaft Londons in Ecuador verkrochen.

Auch der kuerzlichere tragische Tod von Aaron Schwartz, einem Internetpionier, ist von grossem Belangen. [[xi]]

Es soll unterstrichen warden, dass Dr Zerniks Nachforschungen und seine wissenschaftlichen Papiere nicht auf undichten oder geheimen Dokumenten basieren. Lediglich auf oeffentlichen Unterlagen – Gerichtsunterlagen von verschiedensten Gerichten in den Staaten und in Israel.

Darueberhinaus besteht dem heutigen US Gesetz entsprechend die Gefahr, dass Dr Zernik, wenn er von den Vereinigten Staaten verhaftet wird, einer “Extraordinary Rendition” unterstellt wird. Das meint den Transport in eines der vielen “Schwarzen Hoehlen” Gefaegnissen, die auf dem Globus verteilt in Zusammenarbeit mit verschiedenen Regierungen von der U.S. Regierung gehalten warden. U.S. Staatsbuerger untergingen zuvor solch illegaler Behandlung von der U.S. Regierung. [[xii]]

Ein weiteres Anliegen gehoert zu der Anwendung von undefinierter Gefangenschaft ohne gesetzlichen ordnungsgemaessen Prozess (nach dem neuen US Gesetz – NDAA). Schriftsteller stehen unter hoher Gefahr in der Anwendung solcher Gesetze, wie es in letzlichen Gerichtsunterlagen dokumentiert wird unter Hedges, Ellsberg et al v Obama et al. [[xiii]]

Weiteres Anliegen wird geschuert durch die jungen Berichte ueber Bedrohung und Vergeltung gegen Menschenrechtsaktivisten und NGOs in Jerusalem. [[xiv]]

D.    Anfrage nach Schutz fuer einen Deutschen Staatsbuerger in Jerusalem

Deshalb, will Dr Zernik die Deutsche Botschaft in Israel nach schutz fuer einen Deutsche Staatsbuerger in Jerusalem fragen.

Hilfe wurde gefragt bezueglich gruend rechte:
1.     Befreiung der Bankkonten des Deutsche staatsburger, eingfroren von der Israelischen Bank HaPoalim in Jerusalem, angeblich auf befehl der Regierung der Vereinigten Staaten, waehrend sie beschuetzt wird von der Israelische Regierung, unter einem Scharade Recht der Vereinigten Staaten (FATCA).
2.     Beratung von Reisesicherheit zu verschiedenen orten fuer wissenschaflich Conferenzen (z.B. reisen  while traveling unter deutscher Flagge), und schutz vor potentialer widerrechtlichen Inbesitznahme von der Regierung der Vereiningten Staaten und/oder undefinite Haft ohne Prozess (NDAA).

LINKS

[i] 12-07-07 Biographical Sketch  Joseph Zernik, PhD
http://es.scribd.com/doc/46421113/
[ii] Selected online sites:
1) Twitter http://twitter.com/inproperinla
2) Scribd.com http://www.scribd.com/Human_Rights_Alert  Reads: 914,005; Followers: 1,587
3) Scribd.com http://www.scribd.com/SeyagLizhuyotHaadam  Reads: 61,621; Followers: 0
4) Examiner.com http://www.examiner.com/x-38742-LA-Business-Headlines-Examiner
5) LiveLeak.com http://www.liveleak.com/c/HumanRightsAlert  Reads: 664,803+500,065;
6) Youtube http://www.youtube.com/user/now654321#p/u
7) Facebook http://www.facebook.com/joseph.zernik
8) Blog http://inproperinla.blogspot.com/  Reads: 93,429+39,574
9) OpEdNews.com www.opednews.com/author/author42343.html  http://www.opednews.com/author/author81971.html
[iii] 12-12-29 Human Rights Alert in the United States- most read on LiveLeak.com, Scrid.com in 2012
http://inproperinla.blogspot.co.il/2012/12/12-12-29-human-rights-alert-in-united.html
[2] 12-12-29 Human Rights Alert (NGO) in Israel - most read on LiveLeak.com, Scrid.com in 2012
http://inproperinla.blogspot.co.il/2012/12/12-12-29-human-rights-in-israel-most.html
[iv] 10-10-01 United Nations Human Rights Council Records for 2010 Review (UPR) of Human Rights in the United States, where Human Rights Alert (NGO) submission was incorporated with a note referring to "corruption of the courts and the legal profession and discrimination by law enforcement in California."
http://www.scribd.com/doc/38566837/
[v] 13-01-15 "Lack of integrity of the electronic record systems of the ... Courts in Israel," noted in the 2013 Human Rights Council Staff Report
http://he.scribd.com/doc/120461368/
[vi]  12-12-27 PRESS RELEASE  FATCA, Stanley Fischer, and "Chief Clerk" Sarah Lifschitz in the High Court of Justice of the State of Israel
http://www.scribd.com/doc/118152545/
[vii] 13-01-07 FACTA, Stanley Fischer, seizing "US Person's" accounts in Israel - story is gaining traction
http://inproperinla.blogspot.co.il/2013/01/13-01-07-facta-stanley-fischer-seizing.html
[viii] 13-01-17 PRESS RELEASE: Fraud in the US Consulate, Jerusalem, denying the right to renounce US citizenship
http://inproperinla.blogspot.co.il/2013/01/13-01-17-press-release-fraud-in-us.html
[ix] Washington DC attorney opinion:
Available upon request.
[xi] Aaron Schwartz
[xii] Grace, Francie Thirteen Arrests Ordered by Germany CBS News, 31 January 2007
http://www.cbsnews.com/stories/2007/01/31/world/main2415627.shtml?source=RSSattr=World_2415627
[xiii] Grace, Francie Thirteen Arrests Ordered by Germany CBS News, 31 January 2007
http://www.cbsnews.com/stories/2007/01/31/world/main2415627.shtml?source=RSSattr=World_2415627
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